Neuigkeiten Timeline

BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen »

11 Jan., 2019

BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung…

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben »

11 Jan., 2019

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags »

7 Jan., 2019

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags Ein Handelsvertretervertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger…

M&A – Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft »

4 Jan., 2019

M&A – Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft Unternehmenskäufe und Fusionen boomten im abgelaufenen Jahr 2018. Für Investoren, die nicht aus der EU…

BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken »

31 Dez., 2018

BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken Selbst wenn Kunstwerke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts fallen, kann das Fotografieren und…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Unternehmensnachfolge »

27 Dez., 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Unternehmensnachfolge Die Unternehmensnachfolge steht in vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen an. Die Suche nach einem geeigneten Nachfolger…

FG Baden-Württemberg zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde »

20 Dez., 2018

FG Baden-Württemberg zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde Mit Urteil vom 18. Oktober 2018 erklärte das FG Baden-Württemberg, dass es ganz auf die Art der…

Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen unzulässiger Liefergemeinschaft »

19 Dez., 2018

Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen unzulässiger Liefergemeinschaft Im Zusammenhang mit Liefergemeinschaften hat das Bundeskartellamt ein Bußgeld in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro gegen…

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Ansprüchen gegen D&O-Versicherung »

18 Dez., 2018

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung mit Ansprüchen gegen D&O-Versicherung Der öffentliche Druck auf Manager ist bei Schadensfällen zuletzt immer mehr gestiegen. Gegen Haftungsrisiken…

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich… »

17 Dez., 2018

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung…