Neuigkeiten Timeline

Elektro, Elektronik
November 20, 2026

Somikon Full-HD-Akku-Endoskop-/Inspektionskamera EC-205.fhd

Sport, Events
November 20, 2026

Berlin: 29. Umwelt- und Weihnachtsmarkt in der Sophienstraße

Umwelt, Energie
November 20, 2026

„Zuhause im Wandel“: Lern-Community zur Klimaanpassung startet mit großer Resonanz

Medizin, Gesundheit, Wellness
November 19, 2026

Gesundheit von Kindern im Fokus

Medizin, Gesundheit, Wellness
November 19, 2026

Wie Fußballer ihr Potenzial voll ausschöpfen

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 19, 2026

Nach 20 Jahren der Modernisierung von Software anderer Unternehmen richtet Polcode den Blick nun auf sich selbst

IT, NewMedia, Software
November 19, 2026

Einfach wie Onlinebanking: NewTec präsentiert auf der SPS Expo neue Toolchain für anwenderfreundliches PKI-Management

Politik, Recht, Gesellschaft
November 19, 2026

Wettbewerb Region Reutlingen! Bewerben Sie sich zum Unternehmer des Jahres 2027

Computer, Information, Telekommunikation
November 19, 2026

Keeper Security startet globalen Notfall-Reaktionsdienst für Organisationen mit aktivem Cyberangriff

Bildung, Karriere, Schulungen
November 19, 2026

Erfolgreich arbeiten und das Leben genießen: Ernst Crameri zeigt, wie es gelingt!

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 19, 2026

Ernst Crameri zeigt, warum der Mut zu eigenen Entscheidungen das Leben verändern kann!

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 19, 2026

Tanja Klein aus Wolfenbüttel zählt zu den TOP 111 Upcoming Public Speakers 2026

Computer, Information, Telekommunikation
November 19, 2026

Sichere und souveräne Videokommunikation: Controlware erweitert Collaboration-Portfolio mit Partner Pexip

Politik, Recht, Gesellschaft
November 19, 2026

Abo Energy: Abo Energy-Aktie fast wertlos – Totalverlustrisiko – welche Rechte haben geschädigte Anleger?

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben

EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben

Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S).

Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte Qualität verbinden. Daher können diese ähnlich wie Marken geschützt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Die Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“ ist eine geschützte geografische Angabe. Ein Verband hatte beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, diesen Schutz so auszudehnen, dass Schwarzwälder Schinken auch nur im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden darf, damit die Qualität gewahrt werde. Damit wendete sich der Verband gegen einen Produzenten, der den Schinken zwar im Schwarzwald herstellen aber nicht dort weiterverarbeiten ließ. Der Streit landete schließlich vor dem EuGH.

Der EuGH entschied, dass ein Verbot der Weiterverarbeitung außerhalb der geografischen Herkunftsbezeichnung gerechtfertigt sein kann, wenn dies ein erforderliches und verhältnismäßiges Mittel sei, um die Qualität des Erzeugnisses zu wahren oder dessen Ursprung zu gewährleisten. Ob die Weiterverarbeitung des Schinkens außerhalb des Schwarzwalds dessen Qualität gefährde, müsse das Bundespatentgericht entscheiden.

In Fragen des Ursprungsrechts und Markenrechts können im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html

GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart

Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
info@grprainer.com
http://www.grprainer.com

Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
presse@grprainer.com
http://www.grprainer.com

(Visited 32 times, 1 visits today)
Original erstellt für www.hasselwander.co.uk

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert