EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen »
EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte selbst dann, wenn die…
Entscheidung zu Medienfonds VIP 4 »
Entscheidung zu Medienfonds VIP 4 GRP Rainer Anleger des Medienfonds VIP 4 sollen gute Aussichten auf einen Schadensersatzanspruch mittels Klageweg haben. GRP Rainer…
Ausschließung eines Mitgesellschafters einer Kommanditgesellschaft (KG) »
Ausschließung eines Mitgesellschafters einer Kommanditgesellschaft (KG) GRP Rainer Für die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft bedarf es neben der Erklärung gegenüber dem…
Eingetragene Lebenspartner und Ehegatten sollen steuerlich gleich behandelt werden »
Eingetragene Lebenspartner und Ehegatten sollen steuerlich gleich behandelt werden GRP Rainer Die Privilegierung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern soll in Hinblick auf die…
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Clerical Medical Anleger können vielleicht aufatmen GRP Rainer Kunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) dürfen nach den neuesten Entscheidungen des…
Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam »
Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam GRP Rainer Viele der von Lebensversicherungen gebrauchten Vertragsklauseln hat der BGH nun bezüglich der Vergütungen für…
BAG urteilt zu Langzeitkranken »
BAG urteilt zu Langzeitkranken GRP Rainer Arbeitnehmer können auch für die Zeit, in welcher ihr Arbeitsverhältnis gesundheitsbedingt ruht, noch einen Anspruch auf Erholungsurlaub…
Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre »
Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre GRP Rainer Der Bundesgerichtshof hat sich für einen Unterhaltsanspruch der die Kinder betreuenden Mutter auch…
Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein »
Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein GRP Rainer Die Anleger der Schiffsfonds Ownership Tonnage III kommen wohl nicht zur Ruhe….
Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden »
Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden GRP Rainer Seit dem 13.06.2012 ist die Rücknahme der Anteile ausgesetzt. Die ursprünglich…