Komplementärin einer Publikums-KG steht kein Mehrstimmrecht zu »
Komplementärin einer Publikums-KG steht kein Mehrstimmrecht zu http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Es kann der Komplementärin einer Publikums-KG kein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die…
Nutzung fremder Markennamen für eigene Werbung »
Nutzung fremder Markennamen für eigene Werbung http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Die Nutzung fremder Marken als Element eigener Werbung kann zu einem Unterlassungsanspruch des Markeninhabers führen….
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich »
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Für die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis ist der Schwerpunkt des Mietverhältnisses maßgeblich. GRP…
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds »
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine fehlerhafte Anlagenberatung kann vorliegen, wenn eine Empfehlung zur Beteiligung in einen Investmentfonds erfolgt, der…
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen »
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer…
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung »
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung http://www.grprainer.com/GmbH.html Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder…
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen »
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen…
Hochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige »
Hochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erst kürzlich sollen reihenweise Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerten Promotionsvermittlungsgebühren Selbstanzeige erstattet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,…
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren »
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt…
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger »
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen….