Vertretungsnachweis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht »

29 Okt., 2013

Vertretungsnachweis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft…

Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden –… »

28 Okt., 2013

Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden – Presserecht http://www.grprainer.com/Presserecht.html Die Vorschrift die deutschen Printmedien auferlegt gesponserte Beiträge durch…

Der Urheber eines Filmwerks – Urheberrecht »

28 Okt., 2013

Der Urheber eines Filmwerks – Urheberrecht http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Wer sich Urheber eines Filmes nennen kann, wird nach dem allgemeinen Schöpfgrundsatz im Sinne…

Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht »

28 Okt., 2013

Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Wölbern Invest: Die Tochtergesellschaft Wölbern Fondsmanagement hat offenbar Insolvenz angemeldet….

Erneute Prozessschlappe für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) mit… »

25 Okt., 2013

Rechtsschutzunion Schaden (Alte Leipziger) zum wiederholten Male vom Landgericht München I abgestraft. Der Versicherungsnehmer erhält vom Gericht Prozesskostenhilfe. (ddp direct) Aus Schaden wird…

Keine zeitliche Begrenzung von Abgrenzungsvereinbarungen – Markenrecht »

25 Okt., 2013

Keine zeitliche Begrenzung von Abgrenzungsvereinbarungen – Markenrecht http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Enthält eine zur Vermarktung von Produkten zwischen zwei konkurrierenden Unternehmen getroffene Abgrenzungsvereinbarung keine…

Strengere Vorschriften für strafbefreiende Selbstanzeige – Steuerrecht »

25 Okt., 2013

Strengere Vorschriften für strafbefreiende Selbstanzeige – Steuerrecht http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Im Falle einer großen Koalition könnten die Voraussetzungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige nach…

Lloyd Fonds LF 61 MS Commander offenbar in der Insolvenz… »

25 Okt., 2013

Lloyd Fonds LF 61 MS Commander offenbar in der Insolvenz – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Ein Lloyd-Schiffsfonds ist offenbar insolvent. Laut fondstelegramm wurde…

Gründung einer GmbH – Gesellschaftsrecht »

24 Okt., 2013

Gründung einer GmbH – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Neben einem gewerblichen Verwendungszweck kommt bei der Gründung einer GmbH auch ein nichtgewerblicher oder ideeller…

Eine Demenzerkrankung steht einer wirksamen Scheidung nicht im Weg –… »

24 Okt., 2013

Eine Demenzerkrankung steht einer wirksamen Scheidung nicht im Weg – Familienrecht http://www.grprainer.com/Scheidung.html Eine Scheidung kann auch dann durchgeführt werden, wenn eine…