Erbschein nicht zwingend für Grundbuchberichtigung erforderlich – Erbrecht »

21 Okt., 2013

Erbschein nicht zwingend für Grundbuchberichtigung erforderlich – Erbrecht http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Das Grundbuchamt kann eine Berichtigung des Grundbuches auch ohne Vorlage eines Erbscheins…

BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte »

18 Okt., 2013

Selbstanzeige als letzte Rettung Prominente Beispiele zeigen: Wer es in der Vergangenheit mit dem Steuerzahlen nicht so genau genommen hat, gerät derzeit in…

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen – Kapitalmarktrecht »

18 Okt., 2013

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Klagen auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen von Fondsgesellschaften, die als Gesellschaftszweck den Betrieb eines…

Sittenwidrigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Ausgleichspflicht – Gesellschaftsrecht »

18 Okt., 2013

Sittenwidrigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Ausgleichspflicht – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit gesellschaftsvertraglicher Regelungen ist eine Gesamtwürdigung unter Einbeziehung aller zur…

Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich melden – Datenschutzrecht »

18 Okt., 2013

Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich melden – Datenschutzrecht http://www.grprainer.com/Datenschutz.html Die EU befasst sich erneut mit dem Datenschutz. Im Rahmen einer EU…

Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus – Kapitalmarktrecht »

17 Okt., 2013

Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei…

Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen –… »

17 Okt., 2013

Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen – Insolvenzrecht http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht…

Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen – Familienrecht »

17 Okt., 2013

Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen – Familienrecht http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen können unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen – Markenrecht »

16 Okt., 2013

Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen – Markenrecht http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich…

Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die… »

16 Okt., 2013

Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/GmbH.html Schadensersatz wegen Minderung eines Beteiligungswertes an…