Bundesverfassungsgericht

Alles neu mit der Grundsteuerreform?

ARAG Experte Marvin Böhnhardt mit einem Überblick zur Grundsteuerreform ARAG Experte Marvin Böhnhardt mit einem Überblick zur GrundsteuerreformSeit Anfang des…

2 Jahren ago

Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Steuerzinsen?

Der neue Zinssatz wird bis zum 31.07.22 bekannt gegeben (Bildquelle: Andrey Popov/stock.adobe.com)Zinsen gibt es für Sparer seit der Finanzkrise kaum…

5 Jahren ago

ARAG Recht schnelle Nachrichten…

Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Rundfunkgebühr wird rückwirkend erhöht +++ Nach langer Blockade durch ein Veto Sachsen-Anhalts hat nun…

5 Jahren ago

Lensing klagt weiter gegen Dortmund

Medienhaus will gerichtlich klären lassen, wie weit kommunale Berichterstattung gehen darf Klage des Medienhauses Lensing gegen die Stadt Dortmund geht…

7 Jahren ago

Wartezeit soll „ersatzlos“ abgeschafft werden

Was aber ist mit den "Altbewerbern"? Dazu soll ein Rechtsgutachten (von wem, ist bisher nicht bekannt) eingeholt werden - Wir…

8 Jahren ago

DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse

BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen…

9 Jahren ago

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil vom 19.12.2017

BundesverfassungsgerichtDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem Urteil vom 19.12.2017 - Az. 1 BvL 3/14 und 4/14, das auf einen Vorlagebeschluss…

9 Jahren ago

Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt – worum geht es?

Rechtsanwalt Jochen Resch im Gespräch mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ArbeitsrechtRechtsanwalt Resch: Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst…

10 Jahren ago

Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht: VAA nimmt Stellung zur Tarifeinheit

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Führungskräfteverband Chemie VAA seine Kritik am Tarifeinheitsgesetz erneuert. (Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar…

10 Jahren ago

EGRR zum „Atomausstiegsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes

Entschädigungen sollten ausschließlich zur Deckung der Atommüll-Entsorgungskosten eingesetzt werden Gerfried Bohlen fordert, mit den Entschädigung die Atommüll-Entsorgungskosten weiter zu begleichen.…

10 Jahren ago