Der Zugewinnausgleich »
Der Zugewinnausgleich http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt…
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht »
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U….
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers »
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus…
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen »
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener…
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München »
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet….
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke »
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser…
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen »
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der…
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität »
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um…
Schifffahrtskrise: Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point »
Schifffahrtskrise: Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Nun soll auch der Schifffonds Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point dem…
Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht »
Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Verzichtet ein Arbeitnehmer im Zuge eines Vergleichs auf seinen Urlaubsabgeltungsanspruch, dann steht dem jedenfalls das Unionsrecht…