BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens »
Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar. Dies sei für den verwunderten…
Software.de – Tauschbörse Pirate Bay soll in der EU gesperrt… »
Ist nach diesem Urteil Software nun künftig besser geschützt? Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH), können Internetanbieter europaweit gezwungen werden, den…
Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch »
Vorsicht bei Verkäuferbewertungen im Internet. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Online-Käufer. Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die…
Lärmbelästigung in der Mietwohnung – Mietminderung nur mit Lärmprotokoll? »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. In einem aktuellen Urteil hat sich der…
BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase »
Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern?…
Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf »
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März…
Berliner Falschgoldskandal: Entscheidung Gericht – Rechtsanwaltskanzlei haftet nicht »
Aktuelle Entwicklung BWF-Goldskandal: Gutachten, kein Eigentum am Gold für BWF Kunden – Wem gehört das Gold? Für die gebeutelten Anleger der BWF-Stiftung werden…
BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich »
Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht…