Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Familienrecht »
Wahl des Ehenamens: Nicht alles ist erlaubt! Ehepaare können sich bei der Eheschließung für einen künftigen Familiennamen entscheiden. Sie können dabei aber keinen…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »
LG Düsseldorf-Urteil: Strafanzeige gegen Vermieter Ein Vermieter muss sich keine grundlosen Anschuldigungen bei Behörden gefallen lassen. Stellt ein Mieter gegen ihn ohne Grund…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Wohneigentumsrecht »
BGH-Urteil: Lärm durch Trittschall Parkettboden verursacht meist mehr Geräusche durch „Trittschall“ als Teppichboden. Aber: Wohnungseigentümer dürfen trotzdem Parkett verlegen, solange die Schallschutznormen aus…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht »
BGH-Urteil: Schönheitsreparaturen – Bundesgerichtshof ändert Rechtsprechung Mieter müssen künftig ihre Wohnung nur noch renovieren, wenn sie sie beim Einzug renoviert übernommen haben. Dies…
D.A.S Stichwort des Monats April: GEMA – wer muss zahlen? »
Zahlungspflicht für Musik GEMA bedeutet „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht »
Kein Vorbesitzer: Täuschung beim Motorradkauf Beim Verkauf eines gebrauchten Motorrads gibt es bei der Angabe der Zahl der Vorbesitzer keinen Raum für Missverständnisse:…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Verkehrsrecht »
Unfall an Bushaltestelle: Hohe Mitschuld für Radfahrerin Unfälle zwischen Radfahrern und Fußgängern können oft zu komplizierten Haftungsfragen führen. Wie die D.A.S. mitteilt, hat…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Sozialrecht »
VG Stuttgart-Urteil: Anspruch auf Kita-Platz Seit August 2013 müssen die Gemeinden Kindern, die das erste Lebensjahr vollendet haben, einen Platz in einer Tageseinrichtung…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht »
BAG-Urteil: Urlaubsabgeltung durch Freistellung? Arbeitgeber, die einen Mitarbeiter möglichst schnell aus dem Betrieb heraushaben wollen, kündigen oft fristlos und, falls diese Kündigung unwirksam…