Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen »
Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-PreisenErfolgt eine Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises, kann darin möglicherweise ein…
Ausgeschlossene mietvertragliche Haftung des Leasinggebers im Leasingvertrag »
Ausgeschlossene mietvertragliche Haftung des Leasinggebers im Leasingvertrag http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Den Leasinggeber treffen besondere Pflichten, wenn die mietvertragliche Haftung des Leasinggebers unter Abtretung kaufrechtlicher…
Pfeildiagramm stellt kein eigenhändiges Testament dar »
Pfeildiagramm stellt kein eigenhändiges Testament dar http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Pfeildiagramm stellt keine Errichtung eines wirksamen, eigenhändig geschriebenen Testaments dar. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,…
Trotz Ehevertrag sollen Unternehmer die Altersvorsorge des anderen Ehegatten wohl… »
Trotz Ehevertrag sollen Unternehmer die Altersvorsorge des anderen Ehegatten wohl gewährleisten http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Handelt es sich bei einem Ehegatten um einen Unternehmer oder…
S&K-Gruppe: Staatsanwaltschaft gibt weitere Informationen bekannt »
S&K-Gruppe: Staatsanwaltschaft gibt weitere Informationen bekannt http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Die mit den Ermittlungen gegen die S&K-Gruppe beschäftigte Staatsanwaltschaft soll bekannt gegeben haben, dass momentan…
Gewährleistungsausschluss beim Hausverkauf: Schadensersatzansprüche dennoch möglich »
Gewährleistungsausschluss beim Hausverkauf: Schadensersatzansprüche dennoch möglich http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Der Gewährleistungsausschluss ist u.U. nicht gültig, wenn der Verkäufer eines Hauses einen bestehenden Mangel nicht…
BAG: Bindung außertariflicher Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten »
BAG: Bindung außertariflicher Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Außertariflich Angestellte sollen sich auch ohne explizite Vereinbarung an betriebsübliche Arbeitszeiten halten. GRP Rainer…
Millionenschweren Steuersündern können harte Zeiten bevorstehen »
Millionenschweren Steuersündern können harte Zeiten bevorstehen http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Steuerstrafrecht könnten gerade Steuersündern, welche Millionenbeträge nicht…
Vertragliche Besonderheiten im Baurecht »
Vertragliche Besonderheiten im Baurecht http://www.grprainer.com/Baurecht.html Grundsätzlich ist es erst einmal verboten zu bauen, sodass dementsprechend eine Baugenehmigung erforderlich ist. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Aufklärungspflicht bezüglich des Schließungsrisikos eines offenen Immobilienfonds »
Aufklärungspflicht bezüglich des Schließungsrisikos eines offenen Immobilienfonds http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Bei offenen Immobilienfonds besteht grundsätzlich eine Aufklärungspflicht gegenüber dem Anleger, dass der Fonds geschlossen…