Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern »
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Angeblich soll das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Daten von Steuersündern mit Konten in der Schweiz…
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters »
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen…
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen »
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger, die aufgrund wirtschaftlicher Probleme von Fonds dazu aufgefordert werden, bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzuzahlen, müssen…
Mögliche Probleme mit enterbten Schlusserben »
Mögliche Probleme mit enterbten Schlusserben http://www.grprainer.com/Testament.html Bei der Errichtung eines Testaments sollten Ehepaare besonders berücksichtigen, wer mit dem Eintritt des Todesfalles tatsächlich…
Mögliche Rückabwicklung und Schadensersatz bei der Debi Select »
Mögliche Rückabwicklung und Schadensersatz bei der Debi Select http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnten möglicherweise einen Anspruch auf Rückabwicklung…
Schlechte Zeiten für Steuersünder »
Schlechte Zeiten für Steuersünder http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll seine Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht in einem aktuellen Urteil verschärft haben. In einigen Fällen…
Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein »
Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Sollte der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen…
BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können »
BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Aufgrund der Wirtschaftskrise und dem daraus resultierenden Einbruch mancher Fonds, wird…
Nachfristsetzung bei mangelhafter Kaufsache kann entbehrlich sein »
Nachfristsetzung bei mangelhafter Kaufsache kann entbehrlich sein http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Im Gesetz sind einige Fälle vorgesehen, in denen ein Käufer auch ohne Fristsetzung vom…
BGH: Eigenbedarfskündigungen von Wohnungen für rein berufliche Zwecke können durchaus… »
BGH: Eigenbedarfskündigungen von Wohnungen für rein berufliche Zwecke können durchaus möglich sein http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Wenn ein Vermieter seine vermietete Wohnung in Zukunft ausschließlich…