Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen »
Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Ob jemand Urheber eines Filmes ist, bestimmt sich nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes…
Irreführung durch Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen »
Irreführung durch Werbung mit mehrdeutigen „Statt“-Preisen http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Ein wettbewerbswidriges Werbeverhalten kann unter Umständen in der Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen ohne Klarstellung des…
Private Vermögensverwaltung durch Banken »
Private Vermögensverwaltung durch Banken http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Vermögensverwaltung ist ein Dienstleistungsangebot von Kreditinstituten, welches darauf gerichtet ist, fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers…
Kündigungsinteresse bei Nutzung einer Mietsache zu beruflichen Zwecken »
Kündigungsinteresse bei Nutzung einer Mietsache zu beruflichen Zwecken http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Dass ein Vermieter seinem Mieter bei Eigenbedarf kündigen kann, ist vielen bekannt. Dass…
Das Mahnverfahren als Hilfe beim Forderungseinzug »
Das Mahnverfahren als Hilfe beim Forderungseinzug http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Nicht immer muss es eine Klage sein – Ein gerichtliches Mahnverfahren kann unter Umständen auch…
Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht »
Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine Vollmacht, die der Erblasser erteilt und die auch nach dessen…
Transparenzgebot bei vertraglichen Vorbehalten im Arbeitsvertrag »
Transparenzgebot bei vertraglichen Vorbehalten im Arbeitsvertrag http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Will ein Arbeitgeber den Rechtsanspruch auf freiwillige Zusatzzahlungen für den Arbeitnehmer vertraglich ausschließen, muss das…
Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? »
Rücktritt vom Kaufvertrag auch ohne Fristsetzung? http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Es ist gesetzlich festgelegt, dass in einigen Sonderfällen der Rücktritt von Vertrag durch einen Käufer…
BGH kippt Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen »
BGH kippt Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll die sogenannte „Effektenklausel“ und die „Prospekthaftungsklausel“ in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern für unwirksam…