GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei… »

11 Juli, 2017

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Testament bei unverheirateten Paaren »

10 Juli, 2017

Testament bei unverheirateten Paaren Der Bundestag hat die „Ehe für alle“ beschlossen. Ehepartner treten automatisch in die gesetzliche Erbfolge ein. Bei unverheirateten Paaren…

Lombard Classic 3 insolvent – Gläubiger können Forderungen anmelden »

7 Juli, 2017

Lombard Classic 3 insolvent – Gläubiger können Forderungen anmelden Das reguläre Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG…

Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch nutzen »

6 Juli, 2017

Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch nutzen Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss exakt auf den konkreten Fall zugeschnitten sein. Nur dann…

Fristlose Kündigung nach kontinuierlichem Aufbau von Minusstunden »

5 Juli, 2017

Fristlose Kündigung nach kontinuierlichem Aufbau von Minusstunden Flexible Arbeitszeiten sind heute in vielen Betrieben üblich. Dennoch müssen Arbeitnehmer ihre geschuldete Arbeitsleistung erbringen. Ansonsten…

Widerruf auch bei bereits gekündigten Lebensversicherungen möglich »

4 Juli, 2017

Widerruf auch bei bereits gekündigten Lebensversicherungen möglich Viele Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen erleben nicht das Ende ihrer Laufzeit, da sie schon vor Ablauf gekündigt…

Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung »

3 Juli, 2017

Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine…

Verstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google »

30 Juni, 2017

Verstoß gegen Kartellrecht – EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine…

Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen »

29 Juni, 2017

Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung…

Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »

28 Juni, 2017

Weser Kapital MS Monia – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren…