Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an »

8 Dez., 2015

Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter…

BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln »

8 Dez., 2015

BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen wecken. Das hat der…

Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »

7 Dez., 2015

Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig…

Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein »

4 Dez., 2015

Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden…

BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse »

3 Dez., 2015

BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern…

Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung »

3 Dez., 2015

Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)dar. Daher sollte die Selbstanzeige…

König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet »

3 Dez., 2015

König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König…

EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren »

2 Dez., 2015

EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG…

OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung »

2 Dez., 2015

OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine…

LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung »

2 Dez., 2015

LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung…