Die Absurdität der 20 Uhr Regelung für die Gastronomie. »
Was jetzt für die Gastronomie nach Corona zu tun ist. München. Da hat sich das bayerische Kabinett wirklich wieder mal ein Kabinettstückchen geleistet….
FREIE WÄHLER: Schwarz-Rot = Totengräber der Kommunen »
Aiwanger: „Koalitionsverhandlungen auf dem Rücken der Kommunen“ Die FREIEN WÄHLER sehen im Verlauf der Koalitionsverhandlungen erhebliche zusätzliche Lasten für die Kommunen entstehen. Von…
Prozess gegen Wulff: FREIE WÄHLER sehen in Parteispenden den größeren… »
Aiwanger: Billiges Ablenkungsmanöver von gekaufter Politik? Der frühere Bundespräsident Christian Wulff muss sich ab heute wegen Vorteilsnahme im Amt vor Gericht verantworten. Hubert…
FREIE WÄHLER fordern: Eine kostenlose E- Mobilsteckdose je Gemeinde/Kommune »
Gerber und Aiwanger: „Energiewende braucht mehr Anreize“ Nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Staatsregierungen Bayern und Sachsen im bayerischen Oberschleißheim fordern die Landesvorsitzenden der…
FREIE WÄHLER begrüßen Schuldenabbau im Bundeshaushalt ab 2015 »
Aiwanger: „Kurswechsel in Euro-Politik ist Grundvoraussetzung für solide Staatsfinanzen“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant für 2015 einen Haushaltsüberschuss von 200 Millionen Euro. Damit würde…
FREIE WÄHLER bereiten Klage gegen neue 3%-Europa-Hürde vor »
Aiwanger: „Bundestagsparteien wollen offenbar keine neuen Ideen im Europaparlament“ Nach dem Beschluss des Bundestages, bei der Europawahl künftig eine 3% Hürde zu errichten,…