Neuigkeiten Timeline

Bildung, Karriere, Schulungen
November 21, 2026

Podcast: 3333: Dieses außergewöhnliche Jubiläum will ich mit dir feiern!

Politik, Recht, Gesellschaft
November 20, 2026

Hamburg: Volkspetition Elbwald retten im Rathaus verhandelt

IT, NewMedia, Software
November 20, 2026

StoF! unterstützt IT B2B-Unternehmen beim Aufbau ihrer Sales-Pipeline

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 20, 2026

Kunst für den Artenschutz: Vollack übergibt im Zoo Karlsruhe 100 kleine Papageienfiguren an Sammlerinnen und Sammler

Essen, Trinken
November 20, 2026

Best of Race Blend – Optimale Energie für Ausdauersport

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 20, 2026

Box-Weltmeister Anthony Joshua wird globaler Markenbotschafter von CMC Markets

Tourismus, Reisen
November 20, 2026

Familienbesuch ohne Gästezimmer: STAY. Apartments bietet Zimmer auf Zeit in Heidenheim

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 20, 2026

Die Königsdisziplin des Reisens: CONSUL Weltreisen startet zum 32. Privatjet-Kreuzflug – dieses Mal wieder rund um die Welt

Wissenschaft, Forschung, Technik
November 20, 2026

Elbwald-Debatte im Hamburger Rathaus

Unternehmen, Wirtschaft, Finanzen
November 20, 2026

Visionäre Unternehmer lenken leichter

Garten, Bauen, Wohnen
November 20, 2026

Heizperiode bringt Schimmel zurück: Vallovapor rät Mietern, Vermietern und Hausverwaltungen zu frühzeitiger Meldung und schneller Beseitigung

Essen, Trinken
November 20, 2026

DBS bietet Drahtbiegeteile und Oberflächenbearbeitung

Politik, Recht, Gesellschaft
November 20, 2026

Hamburg: Volkspetition „Elbwald retten“ im Bürgerschaftsausschuss verhandelt

Umwelt, Energie
November 20, 2026

Energiekosten 2027: Strom und Gas jetzt prüfen

FREIE WÄHLER: Schwarz-Rot = Totengräber der Kommunen

Aiwanger: „Koalitionsverhandlungen auf dem Rücken der Kommunen“

FREIE WÄHLER:  Schwarz-Rot = Totengräber der Kommunen

unbenannt

Die FREIEN WÄHLER sehen im Verlauf der Koalitionsverhandlungen erhebliche
zusätzliche Lasten für die Kommunen entstehen. Von den bisher rund 50 Mrd.
EUR, die von UNION und SPD zusätzlich für Formelkompromisse ausgegeben
werden, dürften rund 35 Mrd. als Mindereinnahme oder Belastungen bei den
Kommunen landen. Vermutlich deutlich mehr, wenn der super-teure
Strom-Trassenausbau kommt.

Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: „Was zu Lasten Dritter in Berlin
verhandelt wird, zahlt am Ende der Bürger beispielsweise über höhere
Kosten beim Nahverkehr, bei der Müllabfuhr oder bei den KITA-Kosten. Es
rächt sich, dass die kommunale Seite bei den Koalitionsverhandlungen nicht
mit am Tisch sitzt, aber am Ende die Zeche wird zahlen müssen.“

Aus Sicht der FREIEN WÄHLER schieben sich Union und SPD gegenseitig
Geschenke für die eigene Klientel zu und machen de facto keinen Versuch auf
Überflüssiges zu verzichten – offenbar in Sorge um Machtverlust. Auch
die teilnehmenden Ländervertreter achten mit Argusaugen auf keine
Mehrbelastungen für die Landeskasse. Den „schwarzen Peter“ bekommen die
fehlenden Teilnehmer am Verhandlungstisch: die Kommunen. Diese werden immer
mehr Kosten tragen müssen oder nicht ausreichend entlastet. Das wird der
Bürger am Ende ganz direkt spüren.

Aiwanger: „Die Zukunft gehört den dezentralen Lösungen, dazu gehört
auch die funktionsfähige Kommune. Dafür stehen die FREIEN WÄHLER mit mehr als 1000
Bürgermeistern auch als Interessenvertretung.“

Die Spitzen der Städte- und Gemeindetage können das kaum noch leisten,
denn sie sind durch langjährige schwarz-rote Parteibuchbindung zahnlos
geworden. Linke und Grüne haben andere Themen und sind keine Anwälte der
Kommunen.

FREIE WÄHLER

Kontakt:
FREIE WÄHLER
Steffen Große
Erich-Ponto-Str. 19
01097 Dresden
015233710103
steffen.grosse@freiewaehler.eu
http://www.freiewaehler.eu

(Visited 18 times, 1 visits today)
Original erstellt für www.hasselwander.co.uk

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert