Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken »

27 Jan., 2021

Berlin/Bodenheim, 27. Januar 2021 – Die notwendige und geplante Modernisierung des Patentrechts wurde heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Im Mittelpunkt…

Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts »

2 Okt., 2020

Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben…

Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und… »

8 Apr., 2020

-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim,…

Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht unzureichend für IT-Mittelstand »

20 Apr., 2016

-BITMi kritisiert multilaterales Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht als unzureichend für einen besseren Rechtsschutz des IT-Mittelstands -Positionspapier zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht…

BITMi lehnt Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ab »

1 Juli, 2015

Aachen / Berlin, 01 Juli 2015 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) lehnt die anstehende Ratifizierung des Übereinkommens durch den Deutschen Bundestag ab,…