Rechtsanwälte

EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen

EuGH erlaubt Weiterverkauf von Software-Lizenzen GRP RainerDer Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies gelte…

14 Jahren ago

Entscheidung zu Medienfonds VIP 4

Entscheidung zu Medienfonds VIP 4 GRP RainerAnleger des Medienfonds VIP 4 sollen gute Aussichten auf einen Schadensersatzanspruch mittels Klageweg haben.…

14 Jahren ago

Ausschließung eines Mitgesellschafters einer Kommanditgesellschaft (KG)

Ausschließung eines Mitgesellschafters einer Kommanditgesellschaft (KG) GRP RainerFür die Ausschließung eines Mitgesellschafters aus einer Kommanditgesellschaft bedarf es neben der Erklärung…

14 Jahren ago

Eingetragene Lebenspartner und Ehegatten sollen steuerlich gleich behandelt werden

Eingetragene Lebenspartner und Ehegatten sollen steuerlich gleich behandelt werden GRP RainerDie Privilegierung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern soll in Hinblick…

14 Jahren ago

Clerical Medical Anleger können vielleicht aufatmen

Clerical Medical Anleger können vielleicht aufatmen GRP RainerKunden des englischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI) dürfen nach den neuesten…

14 Jahren ago

Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam

Klauseln zu Kostenvereinbarungen bei Lebensversicherungen oft unwirksam GRP RainerViele der von Lebensversicherungen gebrauchten Vertragsklauseln hat der BGH nun bezüglich der…

14 Jahren ago

BAG urteilt zu Langzeitkranken

BAG urteilt zu Langzeitkranken GRP RainerArbeitnehmer können auch für die Zeit, in welcher ihr Arbeitsverhältnis gesundheitsbedingt ruht, noch einen Anspruch…

14 Jahren ago

Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre

Unterhaltsanspruch auch für Kinder älter als drei Jahre GRP RainerDer Bundesgerichtshof hat sich für einen Unterhaltsanspruch der die Kinder betreuenden…

14 Jahren ago

Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein

Ownership Tonnage III soll von der Schifffahrtkrise erfasst sein GRP RainerDie Anleger der Schiffsfonds Ownership Tonnage III kommen wohl nicht…

14 Jahren ago

Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden

Schließung des SEB ImmoPortfolio Target Return Fund wohl verlängert worden GRP RainerSeit dem 13.06.2012 ist die Rücknahme der Anteile ausgesetzt.…

14 Jahren ago