Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage »
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zur Unzulässigkeit der Klage http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html In einem kürzlich veröffentlichten Urteil stellt der BGH klar, dass eine…
Weiterverkauf gebrauchter Software – Lizenzen »
Weiterverkauf gebrauchter Software – Lizenzen http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Der Weiterverkauf gebrauchter Software – Lizenzen soll laut einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) generell…
Änderung eines Testaments »
Änderung eines Testaments http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ergänzungen auf der Kopie eines Originaltestaments bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Unterschrift. Fehlt die Unterschrift des Erblassers unter…
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich »
Klage gegen US-Ratingagenturen wohl vor deutschen Zivilgerichten möglich http://www.grprainer.com//Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof soll mit Beschluss vom 13.01.2013 (Az.: III ZR 282/11) die Zuständigkeit…
Entscheidung BGH: Entscheidung als Meilenstein für geschädigte Anleger »
– Darlegungslast eines Anlegers bei geltend gemachten Pflichtverletzungen durch einen Anlageberater – von Danuta Wiest, Rechtsanwältin Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte In…
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen »
Anlegern können wegen falscher Voraussagen im Prospekt Schadensersatzansprüche zustehen http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Mit Urteil vom 24.04.2012 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass Anleger aufgrund von…
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren »
Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur…
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag »
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die…
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger »
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds „SEB Immoinvest“ führte zuletzt zu einer…
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten »
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Einige Anleger von Lloyd Fonds werden im Jahr 2013 wohl mit Problemen…