FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei Europawahl

Aiwanger: Europa muss demokratischer werden Die FREIEN WÄHLER klagen mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim gegen die…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden

Bundesvorsitzender Aiwanger: "Wer gibt, erwartet etwas zurück" unbenanntDie Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER: Seehofer muss Justizministerin Merk entlassen

unbenannt"Das ist ein klarer Sieg der Demokratie". Mit diesen Worten reagiert Florian Streibl, Rechtsexperte der FREIEN WÄHLER und stellvertretender Vorsitzender…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER fordern Einhalten des Versprechens zum befristeten Soli

Aiwanger: Soli-Abgabe darf nicht durch Umwidmung Dauerbelastung werden unbenanntGanz Deutschland diskutiert über die Abschaffung oder Umwidmung des Solidaritätszuschlags. 23 Jahre…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER fordern: Eine kostenlose E- Mobilsteckdose je Gemeinde/Kommune

Gerber und Aiwanger: "Energiewende braucht mehr Anreize" unbenanntNach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Staatsregierungen Bayern und Sachsen im bayerischen Oberschleißheim fordern…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER begrüßen Schuldenabbau im Bundeshaushalt ab 2015

Aiwanger: "Kurswechsel in Euro-Politik ist Grundvoraussetzung für solide Staatsfinanzen" unbenanntBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant für 2015 einen Haushaltsüberschuss von 200 Millionen…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER bereiten Klage gegen neue 3%-Europa-Hürde vor

Aiwanger: "Bundestagsparteien wollen offenbar keine neuen Ideen im Europaparlament" unbenanntNach dem Beschluss des Bundestages, bei der Europawahl künftig eine 3%…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER fordern Rettungsschirm für Flutopfer

Hubert Aiwanger: "Zupacken statt Symbolpolitik" unbenanntDie FREIEN WÄHLER haben den Bundestag und die Bundesregierung aufgefordert, einen Rettungsschirm für die Flutopfer…

13 Jahren ago

Vorschlag der FREIEN WÄHLER zur Lösung der Eurokrise ist Vorzugslösung…

Politikbus des GMS-Instituts: 41,3% der Deutschen unterstützen Parallelwährungsidee - 5,9% der Deutschen wollen die FREIEN WÄHLER im Bundestag sehen unbenanntDer…

13 Jahren ago

FREIE WÄHLER wollen als unabhängige Kraft und Anwalt der Kommunen…

1600EUR für jeden steuerfrei, Kindergeld soll um 25EUR monatlich angehoben werden, Europaparlament verkleinern Aiwanger: "Mehltau liegt über Deutschland - wir…

13 Jahren ago