Können Kinder nach Tod der Eltern deren Wohnung übernehmen? »
München/Berlin (DAV). Kinder haben grundsätzlich die Möglichkeit, nach deren Tod in das Mietverhältnis der Eltern einzutreten. Sie können die Wohnung also übernehmen. Das…
BGH: Ex-Freund muss Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückgeben »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach der Trennung muss der Ex größere Geldgeschenke der Eltern der Lebensgefährtin zurückgeben. Voraussetzung ist aber, dass die Beziehung…
Ausgleichszahlung statt Versorgungsausgleich als Werbungskosten absetzbar »
Stuttgart/Berlin (DAV). Bei einer Scheidung wird ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei werden die jeweils erworbenen Rentenansprüche ausgeglichen. Wer seine betriebliche Altersversorgung nicht…
Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Schadensersatzzahlung in Rentenversicherung »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen…
Kosten für private Krankenversicherung der Kinder »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Sind die Kinder privat krankenversichert, muss der Unterhaltsverpflichtete die Kosten hierfür übernehmen. Erhält derjenige, bei dem die Kinder leben, als Beamter…
Unterhalt: Auskunftsanspruch zum Einkommen bei Besserverdienenden »
(DAV). Bei der Berechnung der Unterhaltspflicht kommt es auf die Höhe des Einkommens an. Gerade beim Kindesunterhalt sollte der Unterhaltsberechtigte dies…
Kindesunterhalt: Kosten für Tagesmutter sind kein Mehrbedarf »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Kosten für die Fremdbetreuung eines Kinds können nur dann als Mehrbedarf des Kindesunterhalts angesetzt werden, wenn diese Betreuung…
Verstoß gegen die guten Sitten beim Ehevertrag »
Ein Ehevertrag ist besonders zur Absicherung des sozial Schwächeren sinnvoll. Beim aktuellen Unterhaltsrecht ist es für viele wichtig, einen Ehevertrag zu…
Betreuungsunterhalt wegen erhöhten Förderbedarfs – Pflicht zur Vollzeittätigkeit? »
Beim Betreuungsunterhalt wird immer wieder über die Frage gestritten, wann dem betreuenden Elternteil eine Vollzeittätigkeit zugemutet werden kann. Übt dieser keine…
Neubestimmung des Kindesnamens bei gemeinsamer Sorge »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Familiennamen des Kindes kann nicht beliebig geändert werden. Einigen sich die nicht zusammenlebenden Eltern erst später auf das gemeinsame Sorgerecht,…