Behinderung als Erwachsener aufgrund von Gendefekt – kein Anspruch auf… »
München/Berlin (DAV). Tritt bei einem Erwachsenen eine Behinderung erst nach Vollendung des 25. Lebensjahrs auf, gibt es keinen Anspruch auf Kindergeld….
Nichteheliche Partnerschaft: Rückforderung einer Schenkung durch Eltern? »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Frage, ob Schenkungen oder Zuwendungen bei Ende einer Beziehung zurückgefordert werden können, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Insbesondere auch bei…
Unterhalt: Bemessung eines angemessenen Selbstbehalts »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Verpflichtet sich der Mann nach Trennung und Scheidung, Unterhalt an seine frühere Frau zu zahlen, kann die Summe später…
Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben? »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt?…
Kein Anspruch auf bestimmte Öffnungszeiten einer Kindertageseinrichtung »
Münster/Berlin (DAV). Kinder haben Anspruch auf frühkindliche Förderung und somit auf einen Platz in einem Kindergarten oder einer Kita. Das darf…
Können Kinder nach Tod der Eltern deren Wohnung übernehmen? »
München/Berlin (DAV). Kinder haben grundsätzlich die Möglichkeit, nach deren Tod in das Mietverhältnis der Eltern einzutreten. Sie können die Wohnung also übernehmen. Das…
BGH: Ex-Freund muss Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückgeben »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach der Trennung muss der Ex größere Geldgeschenke der Eltern der Lebensgefährtin zurückgeben. Voraussetzung ist aber, dass die Beziehung…
Ausgleichszahlung statt Versorgungsausgleich als Werbungskosten absetzbar »
Stuttgart/Berlin (DAV). Bei einer Scheidung wird ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei werden die jeweils erworbenen Rentenansprüche ausgeglichen. Wer seine betriebliche Altersversorgung nicht…
Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Schadensersatzzahlung in Rentenversicherung »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen…
Kosten für private Krankenversicherung der Kinder »
Karlsruhe/Berlin (DAV). Sind die Kinder privat krankenversichert, muss der Unterhaltsverpflichtete die Kosten hierfür übernehmen. Erhält derjenige, bei dem die Kinder leben, als Beamter…