Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen »

17 Juli, 2013

Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen http://www.grprainer.com/Vorstand.html Der Vorstand einer Aktiengesellschaft hat bei der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht einen weiten Spielraum. Dadurch verringert sich…

Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert »

17 Juli, 2013

Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect treibt den Verkauf seiner Objekte voran und…

Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden »

16 Juli, 2013

Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer…

Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des „Total Return“ »

16 Juli, 2013

Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des „Total Return“ http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds…

Eigene Werbung mit fremden Markennamen »

16 Juli, 2013

Eigene Werbung mit fremden Markennamen http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP…

Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern »

15 Juli, 2013

Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner bestehen. GRP…

Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers »

15 Juli, 2013

Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer „leichtfertig“ verletzt werden, kann dieser sich gegebenenfalls nicht auf bestehende…

Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten »

15 Juli, 2013

Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene oder fremde Rechnung selbst oder…

Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen »

12 Juli, 2013

Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Vorerbe kann zum Vollerben werden, wenn die Nacherben ihren Pflichtteil verlangen…

Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG »

12 Juli, 2013

Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht einer Komplementärin einer Publikums-KG bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages…