Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden – Markenrecht »

14 Okt., 2013

Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden – Markenrecht http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Ein Markeninhaber kann Unterlassungsansprüche geltend machen, wenn ein Unternehmer eine fremde…

Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG – Gesellschaftsrecht »

14 Okt., 2013

Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG – Gesellschaftsrecht http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages kann der…

Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers – Wettbewerbsrecht »

11 Okt., 2013

Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers – Wettbewerbsrecht http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin…

Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag – Arbeitsrecht »

11 Okt., 2013

Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein Vorbehalt, mit dem ein Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf…

Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence – Kapitalmarktrecht »

11 Okt., 2013

Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Anscheinend soll nun auch der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence Insolvenz…

Veröffentlichungsrecht und Entstellungsverbot – Urheberrecht »

10 Okt., 2013

Veröffentlichungsrecht und Entstellungsverbot – Urheberrecht http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Das Urheberrecht kann dem Urheber eines geschützten Werkes Rechts eine Vielzahl von Rechten gewähren, dazu…

Betroffenen Anlegern können Schadensersatzansprüche zustehen – VIP-Fonds-Medienfonds »

10 Okt., 2013

Betroffenen Anlegern können Schadensersatzansprüche zustehen – VIP-Fonds-Medienfonds http://www.grprainer.com/VIP-Fonds-Medienfonds.html Durch den Gebrauch von fehlerhaften Prospekten kann eine fehlerhafte Anlageberatung erfolgt sein. Dies…

Ehegattenerbrecht besteht nicht wenn Zustimmung zur Scheidung erfolgte – Erbrecht »

10 Okt., 2013

Ehegattenerbrecht besteht nicht wenn Zustimmung zur Scheidung erfolgte – Erbrecht http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Kommt es während eines laufenden Scheidungsverfahrens zum Tod eines Ehegatten…

Das Dokumenteninkasso – Forderungseinzug-Inkasso »

9 Okt., 2013

Das Dokumenteninkasso – Forderungseinzug-Inkasso http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Das Dokumenteninkasso hat als bargeldlose Zahlungsart im Außenhandel große Bedeutung und kommt durch Vereinbarung zwischen dem…

Vertragliche Nebenpflichten für die Bewertung von Leasinggütern – Leasingrecht »

9 Okt., 2013

Vertragliche Nebenpflichten für die Bewertung von Leasinggütern – Leasingrecht http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat der Leasingnehmer laut Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes…