OLG Hamm zum Widerruf eines via Haustürgeschäft erfolgten Beitritts in… »
OLG Hamm zum Widerruf eines via Haustürgeschäft erfolgten Beitritts in einen Investmentfonds http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen, gilt bei…
Bei frisch getrennt Lebenden kann Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bestehen… »
Bei frisch getrennt Lebenden kann Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bestehen – Steuerrecht http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Eine Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung kann ggf. auch…
Anspruch auf Zahlung von Lizenzgebühr bei unbefugter Nutzung von Fotos… »
Anspruch auf Zahlung von Lizenzgebühr bei unbefugter Nutzung von Fotos – Urheberrecht http://www.grprainer.com/Fotorecht.html In der Nutzung von Fotos zu Werbezwecken ohne…
Infinus-Gruppe: Erneute Razzia und Insolvenzgefahr »
Infinus-Gruppe: Erneute Razzia und Insolvenzgefahr http://www.grprainer.com/infinus.html Zu einer erneuten Razzia soll es laut übereinstimmenden Medienberichten bei einem Unternehmen der Infinus gekommen…
In der Verwendung eines Ortszusatzes im Firmennamen liegt keine Irreführung… »
In der Verwendung eines Ortszusatzes im Firmennamen liegt keine Irreführung – Handelsrecht http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Wird in die Handelsfirma einer GmbH & Co….
Ordentliche Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam – Arbeitsrecht »
Ordentliche Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam – Arbeitsrecht http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist wirksam, wenn der Arbeitnehmer sich…
Fehlerhafte Aufklärung bezüglich Rückvergütungen bei Schiffsfonds MT „Margara“ – Kapitalmarktrecht »
Fehlerhafte Aufklärung bezüglich Rückvergütungen bei Schiffsfonds MT „Margara“ – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Landgericht Hamburg sprach einem Anleger des Schiffsfonds MT „Margara“…
Wirksamkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen bei Lebensversicherungen – Versicherungsrecht »
Wirksamkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen bei Lebensversicherungen – Versicherungsrecht http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Versicherungsunternehmen haben unter Umständen trotz geschlossener Kostenausgleichsvereinbarung keinen Anspruch auf Zahlung von Abschluss-…
Erbeinsetzung „unserer Kinder“ umfasst auch Kinder aus einer früheren Ehe… »
Erbeinsetzung „unserer Kinder“ umfasst auch Kinder aus einer früheren Ehe – Erbrecht http://www.grprainer.com/Testament.html Setzen Ehegatten in einem gemeinsamen Testament „unsere Kinder“…
Berater muss eine etwaige Aufklärung über Prospektfehler beweisen – Kapitalmarktrecht »
Berater muss eine etwaige Aufklärung über Prospektfehler beweisen – Kapitalmarktrecht http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Berater müssen über Fehler oder Informationslücken in Prospekten aufklären, ansonsten…