Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen »
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München…
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 »
Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das…
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied »
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments »
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte…
Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren »
Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden…
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke »
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert sein, damit sie als Farbmarke eingetragen werden…
EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet »
EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November…
Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter »
Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein,…
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke »
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können, muss es die notwendige Unterscheidungskraft zu Produkten…
Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger »
Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den…