FOKUS Partei: Sachverständigenrat vergisst Analyse zum bedingungslosen Grundeinkommen.

Sachverständigenrat, ein ritualisierter „Tanz der Weisen?“

H.-D. Kreft, Vorsitzender der FOKUS Partei

Essen, 03. November 2016****** Der Sachverständigenrat hat am 2. Nov. 16 der Bundesregierung sein neuestes Gutachten unter dem Titel „Zeit für Reformen“ vorgestellt. Dem Vorsitzenden der FOKUS Partei, Hans-Diedrich Kreft, mutet das an, wie ein „ritualisierter Tanz der Weisen“, die ihre eigene Zeit für Reformen verpasst haben. Er erklärt dazu:

„Dort, wo es um eine konkrete, argumentative Hilfe des Sachverständigenrates gehen könnte, wie z. B. bei der unterschwellig brodelnden Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen, lässt der Sachverständigenrat Regierung und Öffentlichkeit im Regen stehen. Auf 500 Seiten teuer erkaufter Analyse findet sich dazu nichts!

Nur sechs Wochen nachdem die FOKUS Partei am 3. August 2016 mit ihrer Forderung nach dem selbstbestimmten Bildungseinkommen in die politische Arena getreten ist, hat eine weitere Partei ihre diametral entgegengesetzte Forderung zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in die politische Arena geworfen. Es muss auch dem Wirtschaftsrat klar sein, dass das bedingungslose Grundeinkommen mit seiner großen, emotionalen Zugkraft bei den Massen das Begehren entfachen wird, vom Staat Geldgeschenke ohne individuelle Gegenleistung anzunehmen. Für Befürworter einer weiteren Staatsverschuldung (im Sinne von Keynes), wie sie auch im Wirtschaftsrat vertreten sind, dürfte das bedingungslose Grundeinkommen ebenfalls einen willkommenen Vorschlag darstellen, um mit mehr Geld der Verbraucher den Arbeitsmarkt anzukurbeln und die Rückzahlung der Schulden der jeweils nächsten Generation aufzubürden.

Es ist zu hoffen, dass sich nicht wiederholt, was bei Pegida der Fall war, dass die Intellektuellen von dem überrascht werden, was das Volk bewegt. Diese Gefahr droht auch den öffentlichen Medien. Sie haben es vor allen anderen in der Hand, ihre Talkrunden mit den hier gemachten Vorschlägen und Ansichten aufzufrischen.

Nebulöse Sätze aus dem Gutachten (Kap. 1 Absatz 63) wie „Eine zielgerichtete Bildungspolitik kann helfen, die Verfestigungen in Einkommens- und Vermögenspositionen in der langen Frist zu reduzieren.“ bestärken die Sicht von einem ritualisierten Tanz der Wirtschaftsweisen auch bei wohlmeinenden Lesern.

Mit dem Manifest der FOKUS Partei ist nun ein, marktwirtschaftliche Prinzipien nutzender Vorschlag zur Finanzierung eines Bildungseinkommens in der Welt. Die soziale Marktwirtschaft mit ihrem Pferdefuß der Arbeitslosigkeit kann zur fairen fortentwickelt werden. In ihr hängt die Masse der unselbstständig Beschäftigten nicht weiter vom Einkommensmonopol der Arbeit ab, da es die Alternative Einkommen aus individuell erbrachter Bildungsleistung gibt. Es gibt kein Zurück mehr, der Sachverständigenrat ist gefordert, Stellung zu beziehen.

Wir von der FOKUS Partei stellen die Frage: Ist die Zeit für den Sachverständigenrat gekommen, hier aktiv analysierend und letztlich beratend mit zu gestalten oder werden die so genannten Weisen über dem stehen, was das Volk bewegt?

Unsere Demokratie lebt von der kreativen, sachlichen und fairen Diskussion. Die Tür dazu ist aufgestoßen.

Wie das selbstbestimmte Bildungseinkommen im Detail funktioniert, ist im Buch „Manifest FOKUS Partei; Selbstbestimmtes Bildungseinkommen durch faire Marktwirtschaft“ (Lau-Verlag.de) zu finden.“

Die FOKUS PARTEI strebt eine Bildungsreform an, nach der jeder Bildungsleistende zukünftig sein individuelles Einkommen erzielen kann. D. h. es gibt neben dem Einkommen aus der Erbringung von Arbeitsleistung auch ein Einkommen aus der Erbringung von Bildungsleistung. Arbeitslosigkeit hat ihre Schrecken verloren, weil mit dem Vorstoß der FOKUS PARTEI Bildung und Arbeit zu zwei gleichwertigen Formen der menschlichen Wertschöpfung in unseren sozialen Marktwirtschaften werden.

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