Politik, Recht, Gesellschaft

WENN DIE MAUER BRENNT, IST ES ZU SPÄT ÜBER DEN… »

9 Juni, 2026

Mit Wolfgang Bosbach, Daniel Jung & Bernhard Schindler In Vorbereitung auf den CEO Talk in Köln: Klartext im KÖLNSKY. Über Deutschland. Über Unternehmertum….

ARAG Recht schnell… »

3 Juni, 2026

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Diebe fangen Debitkarte auf Postweg ab: Wer haftet? +++Nach Auskunft der ARAG Experten entschied das Oberlandesgericht Frankfurt…

Getäuscht beim Autokauf? Anwalt hilft bei Rückabwicklung »

31 Mai, 2026

Hilfe bei Unfallwagen, Tachomanipulation und verschwiegenen Importfahrzeugen – prüfen lassen, ob Rückabwicklung möglich ist. Wer ein gebrauchtes Auto kauft, muss sich auf die…

Die ersten 14 Tage nach der Trennung: Ein Leitfaden für… »

29 Mai, 2026

In der Beratung von Mandanten zeigt sich aktuell immer wieder, wie sehr eine Trennung (https://www.ihre-scheidung.info) das Denken in der unmittelbaren Akutphase einschränkt. Oft…

ARAG Recht schnell… »

27 Mai, 2026

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kulanzleistung darf an Bedingungen geknüpft sein +++ Kurz nach Ablauf der Gewährleistung ging der Kühlschrank eines Ehepaares…

Pastorenkonferenz Frankfurt 2026 – Leaders‘ Summit »

27 Mai, 2026

European Christian Leaders‘ Summit 2026: Internationale Pastorenkonferenz in Frankfurt Europas Kirchenleiter treffen sich zu einer der bedeutenden christlichen Konferenzen 2026 Frankfurt am Main…

Unwirksamkeit von arbeitsvertraglichen Freistellungsklauseln bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses »

26 Mai, 2026

Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, nach der der Arbeitgeber berechtigt ist, den Arbeitnehmer im gekündigten Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Fortzahlung der Vergütung…

Rückzahlung von Fortbildungskosten – Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fälle der… »

25 Mai, 2026

Eine Rückzahlungsklausel in von Arbeitgeber:innen vorformulierten Fort-bildungsvereinbarungen ist unangemessen benachteiligend und deshalb unwirksam, wenn sie (auch) Arbeitnehmer:innen zur Erstattung der Fortbildungskosten verpflichten soll,…

Betriebsratswahlen bei Plattform-Lieferdiensten – Keine Wahl von Betriebsräten in sog.… »

25 Mai, 2026

1. Betriebsratsfähige Einheiten liegen nur dann vor, wenn es sich bei den Einrichtungen um Betriebe i.S.d. § 1 BetrVG, um selbstständige Betriebsteile nach…

Datenschutz und Leistungs- und Verhaltenskontrolle – keine erzwingbare Mitbestimmung des… »

25 Mai, 2026

Der Betriebsrat hat keine erzwingbaren Mitbestimmungsrechte im Hinblick auf gesetzliche Regelungen zum Datenschutz, die vom Arbeitgeber einzuhalten sind. (Hess. Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 05….