Urteil

Gericht untersagt DJV irreführende Behauptungen

Nach Zurückziehung der Berufung wird Urteil des Landgerichts Hamburg rechtskräftig Gericht untersagt dem Deutschen Journalistenverband (DJV) irreführende Behauptungen Hamburg, den…

9 Jahren ago

Hunde-Züchterinnen aus Schermbeck wegen Tierquälerei verurteilt

Tierschützer hätten sich härtere und abschreckendere Bestrafung gewünscht Vor einem Jahr hat die Tierherberge vom Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort…

9 Jahren ago

Fristlose Kündigung bei Schwarzarbeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber?

Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ArbeitsrechtSchwarzarbeit als Kündigungsgrund: Der Arbeitgeber kann eine Kündigung unter…

9 Jahren ago

Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. ArbeitsrechtAktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts…

9 Jahren ago

Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. MietrechtMaximilian Renger: Der Bundesgerichtshof…

9 Jahren ago

BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. MietrechtZunehmende Eigenbedarfskündigungen:…

9 Jahren ago

EGRR zum „Atomausstiegsurteil“ des Bundesverfassungsgerichtes

Entschädigungen sollten ausschließlich zur Deckung der Atommüll-Entsorgungskosten eingesetzt werden Gerfried Bohlen fordert, mit den Entschädigung die Atommüll-Entsorgungskosten weiter zu begleichen.…

9 Jahren ago

GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen

VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus QuiriniDas Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist…

10 Jahren ago

Brandneues Urteil zur Mietpreisbremse – was sind die Folgen?

Ende September 2016 wurde vom Amtsgericht Lichtenberg ein Urteil gefällt, welches für alle Vermieter von Wohnraum von Interesse sein sollte.…

10 Jahren ago

EGRR kritisiert CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Klimaschutz in Gefahr

Gerfried Bohlen von der EGRR kritisiert das CETA-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. (Bildquelle: EGRR)Die Bundesregierung darf das CETA-Abkommen am 27. Oktober auf…

10 Jahren ago