Strafzölle zur Rettung der deutschen Solarbranche

Zölle auf importierte Photovoltaik-Module aus China

Die Produktion und Installation von Photovoltaik Solaranlagen war über Jahre von großen Hoffnungen begleitet. Neben der umweltfreundlichen Erzeugung von Energie erwarteten sich Wirtschaft und Politik positive Impulse für den Arbeitsmarkt. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Die chinesische Konkurrenz treibt europäische Hersteller reihenweise in die Insolvenz. Ihre Interessenvertretung fordert nun Strafzölle auf China-Importe.

Die globalisierte Welt ist wirtschaftlich eng miteinander verknüpft, der freie Warenverkehr einer ihrer großen Ziele. Strafzölle sind deshalb verpönt. Doch die Vertreter der europäischen Solarindustrie betrachten sie jetzt als letzte Notbremse gegen das Aus. Die USA haben es im letzten Jahr vorgemacht, dort werden seit Dezember 2012 Zölle auf importierte Module und Photovoltaik Solaranlagen erhoben. Die Auswirkungen sind schon heute ersichtlich, die inneramerikanische Produktion zog messbar an. Fakt ist: „Mit den niedrigen chinesischen Produktionskosten und laxen Umweltschutzvorschriften können die Europäer nicht konkurrieren. Zusätzlich subventioniert China die Branche stark, das führt zur Wettbewerbsverzerrung,“ erklärt Philipp Jorek vom Online-Fachmagazin Photovoltaik-PRAXIS.de. „Unter http://www.photovoltaik-praxis.de/photovoltaik_module.php finden Verbraucher ausführliche Informationen über Photovoltaik Module und ihre Funktionsweise.“

Vor drei Jahren begannen die Chinesen mit der Dumpingstrategie, die darauf folgende Entwicklung war ein Desaster für die Europäer. „Die deutsche Solarindustrie bezahlte den Preiskrieg bisher mit 30 Insolvenzen, europaweit mussten 60 Betriebe aufgegeben,“ so Jorek weiter. Angesichts dieser Situation sind die Forderungen an die EU-Kommission bescheiden. Auf vorerst sechs Monate soll die Erhebung der Strafzölle begrenzt sein. In dieser Zeit sollen langfristige Konzepte zur Stabilisierung der europäischen Industrie für Photovoltaik Solaranlagen entwickelt werden.

Die Argumente der Hersteller sind stichhaltig. Wollen sie weiterhin nach europäischen Standards produzieren, sind sie nicht mehr konkurrenzfähig. Die geforderten Strafzölle könnten problemlos und kurzfristig erhoben werden. Anfang Juni wird die EU-Kommission ihre Entscheidung treffen. Doch die Situation ist diffizil. Weder die Politik noch exportabhängige Wirtschaftsbranchen wollen einen Handelskrieg mit China. Deshalb wird nun auf höchster Ebene verhandelt. Beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin steht auch der Solarstreit auf der Agenda.

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