Kündigung der Clearing-Verträge dreier dualer Systeme völlig unnötig

Vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen zerstört Vertrauensgrundlage der dualen Systeme

Bonn, 04.08.2017. Mit der Kündigung sind die drei dualen Systeme BellandVision, DSD und Interseroh am 02.08.2017 völlig überraschend aus den vereinbarten Clearing-Verträgen zum 31.12.2017 ausgestiegen. Während die genannten Systeme in der Gemeinsamen Stelle der dualen Systeme vorgeblich über eine Anpassung der Clearing-Verträge verhandeln, haben BellandVision, DSD und Interseroh diese nun plötzlich und ohne Vorankündigung gekündigt und zeitgleich erklärt, neue Verträge erstellt und unterschrieben zu haben, denen die anderen Systeme beitreten können.

„Der gleichzeitige Ausstieg der drei Systeme, die zusammen einen beherrschenden Marktanteil von rund 65% auf sich vereinen, erfolgt zur Unzeit und ohne Not und ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagt Geschäftsführer Sascha Schuh. „Zum einen waren die Verhandlungen, die u. a. Stabilisierungsmaßnahmen, eine Einbeziehung von Nichtverpackungen in die Clearingstellen-Meldungen sowie zukünftige Regelungen des Kick-Back-Verbotes (§ 7.6 VerpackG) beinhalteten, auf einem guten Weg. Für die kommenden Wochen waren bereits weitere Verhandlungstermine eingeplant. Die vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen zerstört damit mutwillig die Vertrauensgrundlage unter den dualen Systemen.“

In den letzten Jahren wurde durch permanente Anpassungen der Clearingverträge eine deutliche Stabilisierung der Lizenzmengen erreicht. Weitere Stabilisierungsmaßnahmen waren in der Beratung und eine konsensuale Lösung bereits weit vorangeschritten. Insoweit lässt dieses Vorgehen den Schluss zu, dass die drei Systembetreiber mit ihren Kündigungen das Einstimmigkeitsprinzip der Clearing-Verträge umgehen wollen.

Festzuhalten ist, dass sich derzeit sieben duale Systeme auf von allen Systembetreibern unterzeichnete und somit gültige Clearingverträge berufen können. Sollte sich an der jetzigen Situation nichts ändern, können BellandVision, DSD und Interseroh zum 01.01.2018 keine gültigen Clearing-Verträge vorweisen und somit weder am Mengen- noch am Nebenentgeltclearing teilnehmen. Ob für die kündigenden Systeme insoweit der Verlust der Feststellungen droht, die Grundlage für den Systembetrieb sind, wird sicherlich Gegenstand vieler Diskussionen in den nächsten Wochen sein.

Die ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH ist Full-Service-Dienstleister bei der Verpackungslizenzierung mit Sitz in Bonn. Sie bietet ihren Kunden mit dem eigenen dualen System ELS Dual eine umfassende und rechtssichere Beratung, Lizenzierung und Dokumentation in allen europäischen Märkten zur rechtskonformen Erfüllung der jeweiligen Gesetze und Verordnungen. Ebenso entwickelt die ELS Lösungen für die Lizenzierung von Transportverpackungen, von Elektronikaltgeräten gemäß WEEE und Batterien. Die ELS ist Mitglied der ASCON Resource Management Holding GmbH, einer Unternehmensgruppe der Kreislaufwirtschaft – Experte für Umwelt, Abfall und Recycling.

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