Digital Networks Act: Europas digitale Zukunft sichern

Der Digital Networks Act oder kurz DNA ist Europas Chance, wieder wettbewerbsfähig zu werden, Investitionen und Innovationen anzukurbeln und für ein inklusives Wachstum zu sorgen. Konnektivität ist das Rückgrat moderner Volkswirtschaften und wichtig für Innovation, Produktivität und Wachstum. Fortschrittliche digitale Netze – wie 5G Standalone – sind essentiell für datengesteuerte Echtzeit-Dienste, die in allen Bereichen zum Einsatz kommen: von der intelligenten Fertigung und E-Health bis hin zu KI und Quantencomputern. Dennoch hinkt die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas weiterhin hinter den globalen Mitbewerbern hinterher und zeigt keine Anzeichen einer Erholung. Sie wird durch fragmentierte Regulierung, chronische Unterinvestitionen und ein unausgewogenes digitales Ökosystem behindert, das große Technologie-Unternehmen gegenüber europäischen Betreibern begünstigt. Der derzeitige Rechtsrahmen ist zu komplex, eingreifend und behindert den Ausbau sicherer, moderner Netze. Dies untergräbt nicht nur das Wirtschaftswachstum, sondern gefährdet auch die nationale Sicherheit und die demokratische Stabilität.

Jetzt ist es an der Zeit, entschlossen zu handeln. Der Digital Networks Act (DNA) ist Europas Chance, den Rückgang umzukehren und das Bestreben zu unterstützen, Europas digitale Führungsrolle zurückzugewinnen. Um die technologische Zukunft Europas zu sichern und weil so viel auf dem Spiel steht, müssen die politischen Entscheidungsträger sicherstellen, dass der DNA in drei Schlüsselbereichen Ergebnisse liefert:

Erschließung des digitalen Binnenmarktes
Der europäische Binnenmarkt ist Europas größter strategischer Trumpf. Ein wirklich integrierter digitaler Binnenmarkt könnte jährlich 415 Milliarden Euro freisetzen und Hunderttausende von Arbeitsplätzen schaffen. Eine Harmonisierung zwischen den Mitgliedstaaten durch Passporting und Herkunftslandprinzipien würde grenzüberschreitende Dienste ermöglichen, die Einführung von Netzen der nächsten Generation beschleunigen und die Verhandlungsmacht Europas weltweit stärken. Eine Verzögerung der Vollendung des Binnenmarktes bedeutet, dass erhebliche Produktivitätssteigerungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen verpasst werden, während Europa in Bezug auf Kosten, Geschwindigkeit und Innovation zurückbleibt.

Maßnahme: Einrichtung eines EU-weiten Rahmens für die Vergabe von Frequenz-Lizenzen, um die Bereitstellungskosten zu senken und grenzüberschreitende Dienste zu ermöglichen.
Maßnahme: Harmonisierung der Genehmigung von Satellitendiensten, um einen europaweiten Betrieb zu ermöglichen, insbesondere in Notfällen und in ländlichen Gebieten.

Gleiche Regeln für gleiche Dienste
Europa muss seinen digitalen Rahmen modernisieren, um Fairness und Wettbewerb zu gewährleisten. Wenn zwei Dienste die gleiche Funktion erfüllen, sollten sie denselben Regeln unterliegen. Aufgrund der derzeitigen Ungleichheiten unterliegen Telekommunikationsunternehmen jedoch strengeren Verpflichtungen als digitale Plattformen. Dies verzerrt den Wettbewerb und schwächt die Widerstandsfähigkeit der Infrastruktur. Solange Europa dieses Problem nicht angeht, läuft es Gefahr, die Kontrolle über seine digitale Infrastruktur an globale Konkurrenten abzugeben, was sowohl die Wettbewerbsfähigkeit als auch den Verbraucherschutz untergräbt.

Maßnahme: Überarbeitung der veralteten Verordnung über das offene Internet, um Innovation und fairen Wettbewerb zu ermöglichen.
Maßnahme: Einbeziehung digitaler Diensteanbieter in den Geltungsbereich der Zusammenschaltungsverpflichtungen und Streitbeilegungsmechanismen.

Einfachere Regulierung, die Innovationen fördert
Die digitale Infrastruktur Europas wird durch komplexe Vorschriften eingeschränkt. Sich überschneidende Vorschriften und uneinheitliche Durchsetzung schrecken Investoren ab und bremsen Innovationen. Dies muss vereinfacht werden. Wenn Europa Dopplungen beseitigen und veraltete Rahmenbedingungen modernisieren kann, kann es ein wettbewerbsfähiges, widerstandsfähiges digitales Ökosystem aufbauen. Wenn jedoch nichts unternommen wird, wird sich die Digitalisierungslücke, insbesondere für Menschen in ländlichen Gebieten, nur vergrößern. Und es könnte innovative Unternehmen und ihre Investoren aus Europa vertreiben.

Maßnahme: Veraltete Verpflichtungen wie die Universaldienstverpflichtung abschaffen und die Regulierung der Endnutzer-Rechte straffen.
Maßnahme: Die fragmentierte E-Privacy-Richtlinie sollte aufgehoben und ihre Bestimmungen in die DNA integriert werden, um die Klarheit und Wirksamkeit zu verbessern.

Neugestaltung der Regulierung für nachhaltiges Wachstum
Im weiteren Sinne muss sich der DNA darauf konzentrieren, Investitionswettbewerb zu ermöglichen und den Aufbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität abzuschließen. Regulierung sollte nur dort bestehen bleiben, wo Wettbewerbsprobleme bestehen. Vorrang sollten vorgelagerte Abhilfemaßnahmen und strenge Regeln für marktbeherrschende Akteure während der Umstellung auf Glasfaser haben. Europa muss eine erneute Monopolisierung vermeiden und für nachhaltigen Wettbewerb und einen inklusiven Infrastruktur-Ausbau sorgen.

Der DNA ist Europas Chance, eine digitale Zukunft aufzubauen, die wettbewerbsfähig, innovativ und inklusiv ist. Durch die Öffnung des Binnenmarkts, die Gewährleistung fairer Regeln und die Vereinfachung der Regulierung muss Europa die Gelegenheit nutzen, um seine Position als globaler Digitalführer zu sichern und Wohlstand und Widerstandsfähigkeit für alle zu schaffen.

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