Das OMT-Programm: Überschreitet die EZB ihr Mandat

Larissa Naujoks publiziert im GRIN Verlag Ihre Masterarbeit „Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ultra-vires-Kontrolle. Untersuchung des EuGH-Urteils in der Rechtssache C-62/14“ (http://www.grin.com/de/e-book/316777/). Darin thematisiert sie die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise aus juristischer Perspektive. Fachleuten und Laien verschafft das Buch fundiertes Hintergrundwissen, um die aktuellen Diskussionen um das bevorstehende Urteil des Bundesgerichtshofs zu verstehen.

Im Juni 2015 erklärte der Europäische Gerichtshof in einer Vorabentscheidung das Outright Monetary Transactions-Programm der Europäischen Zentralbank für rechtmäßig. Dieses OMT-Programm wurde 2012 während der europäischen Finanzkrise durch die EZB beschlossen. Es erlaubt den potenziell uneingeschränkten Ankauf von Staatsanleihen im Euro-Währungssystem. Allein die Verkündung des Programms führte zu einer Beruhigung der Finanzmärkte. Unter Juristen und Ökonomen dagegen führte die Ankündigung zu kontroversen Diskussionen. Der EZB wurde vorgeworfen, die Grenzen ihres Mandats überschritten und somit einen ultra-vires-Akt begangen zu haben.

Mit dem Urteil von 2015 widersprach der EuGH der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts. Eine endgültige Entscheidung wurde damit jedoch nicht getroffen. Das BVerfG hatte sich eine abweichende Letztentscheidung vorbehalten – für den Fall, dass der EuGH das OMT-Programm für rechtskonform erklärt. Das Urteil wird für Frühjahr 2016 erwartet.

Das Buch „Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ultra-vires-Kontrolle“ (http://www.grin.com/de/e-book/316777/) richtet sich vorrangig an Rechtswissenschaftler, Juristen und Gerichtsjournalisten, aber auch an Wirtschaftswissenschaftler und andere, die sich über die Rechtsproblematik der EZB-Politik informieren möchten.

Kontroverse um die Letztentscheidungskompetenz über ultra-vires-Akte

In den Mittepunkt der Arbeit „Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ultra-vires-Kontrolle“ (http://www.grin.com/de/e-book/316777/) stellt Naujoks die Frage, wem letztlich die ultra-vires-Kontrolle obliegt – dem Europäischen Gerichtshof oder den nationalen Verfassungsgerichten? Die Autorin skizziert zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen des Verhältnisses zwischen deutschem und europäischem Recht, porträtiert die Aufgaben der EZB und erläutert die ultra-vires-Doktrin. Diese Ausführungen bilden die Grundlage für die Untersuchung des konkreten Rechtsfalls. Der EuGH und das BVerfG vertreten konträre Positionen hinsichtlich der Frage, ob die EZB mit dem Beschluss des OMT-Programms einen ultra-vires-Akt begangen hat.

Die Autorin

Larissa Naujoks absolvierte ein duales Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zum Bachelor of Laws. Ihre Masterarbeit „Das OMT-Programm der EZB unter gerichtlicher ultra-vires-Kontrolle“ (http://www.grin.com/de/e-book/316777/) im Rahmen des Kooperationsstudiengangs der drei großen Berliner Universitäten widmete Larissa Naujoks dem EuGH und dessen umstrittenen Urteil vom 16.06.2015.

Direktlink zur Veröffentlichung: http://www.grin.com/de/e-book/316777/ (ISBN 978-3-668-15716-3)
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